Monat: Juli 2010

Tea-Party-Aktivisten rufen die Revolution aus

Es riecht nach Schwefel und Pulver im kommenden US-Amerikanischen Kongreßwahlkampf. Und das nicht nur politisch, sondern auch ganz praktisch. Nach dem (meiner Meinung nach schwachsinnigen) Urteil des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten, laut dem der Staat niemandem den Besitz einer Waffe verbieten darf, hetzt die ultra-rechte Tea-Party Bewegung um Leaderin Sarah Palin munter weiter. Sie […]

Weiterwursteln in Berlin

„Als Segler weiß man: Wenn der Wind dreht, muss man das Segel anders setzen, um dennoch an sein Ziel zu kommen.“ Jorgo Chatzimarkakis, MdEP Na toll. So sieht jetzt also die „erfolgreiche“ Regierungspolitik in Berlin aus. Statt Steuer-Strukturreform und gesundheitspolitische Wende kommt dasselbe raus wie immer: Politischer Wackelpudding. Beispiel Gesundheit: Anstatt Ausgaben zu senken und […]