Das Ende der russischen Demokratie

Als ich letzte Woche einen Artikel über das Treffen des russischen Präsidenten Putin mit seinem iranischen Amtskollegen las, dachte ich unweigerlich, dass da doch zwei lupenreine Demokraten zusammensäßen.

Nein, mal ernsthaft, was wir dort beobachten können, bestätigt meine lang gehegten Befürchtungen: Russland koppelt sich in seinem Großmachtsdenken immer weiter vom Westen ab. Es bietet dem Iran Nukleartechnologie an, wohl wissend, dass die Amerikaner und das „neue“ Europa das nicht gutheissen können. Es ist eine Provokation.
Ich meine, es ist ein Spiel mit dem Feuer, letztendlich auch für die Russen selbst. Denn auch sie werden von (islamistischen) Extremisten bedroht. Haben wir so schnell etwa Beslan vergessen?

Putin opfert nicht nur die Demokratie seinem Großmachtdenken – nein er setzt auch noch den Weltfrieden aufs Spiel. Es ist gefährlich und kurzsichtig zu gleich, wenn wir dem russichen Rüstungsstreben keine entsprechende Bedeutung zukommen lassen. Die Gefahr, dass sich ein diktatorisches Russland mit anderen anti-westlichen Diktaturen verbündet, sticht geradezu ins Auge.

Vielleicht haben die Falken in Washington gar nicht so unrecht mit ihren Kriegs-Szenarien. Nur, dass die Konstellation eine gravierend andere sein könnte. Russland im Verbund mit China und Iran gegen Israel und die westliche Welt. Ein schauerliches Szenario mit echtem Katastrophenpotenzial, welches, noch vor ein paar Jahren undenkbar, leider immer realitätsnäher wird.

Was bleibt? Russland muss man mit dem nötigen Respekt als Großmacht begegnen. Aber man muss sich auch dafür wappnen, das es aus der demokratischen Staatsriege ausschert. Kalter Krieg 2.0? Wohl kaum. Denn mit den Hitzköpfen in Teheran kann es schnell eine Nummer zu heiss werden.

1 Anmerkung zu “Das Ende der russischen Demokratie

  1. Markus Lochmann Autor des Beitrags

    passend dazu meldet der Spiegel:

    Russlands lupenreine Demokraten haben kein Interesse an allzuviel Transparenz: Zu den Parlamentswahlen im Dezember dürfen nur noch ein Drittel der Wahlbeobachter ins Land. USA, OSZE und deutsche Politiker schlagen Alarm.

    Moskau – Die Botschaft des Kreml ist eindeutig: Die Welt soll bei den Parlamentswahlen in Russland nicht so genau hinsehen. Moskau hat die Zahl der internationalen Beobachter für die Parlamentswahlen im Dezember gegenüber dem Urnengang 2003 drastisch reduziert. Ein Mitglied der Wahlkommission sagte, insgesamt seien 300 bis 400 Wahlbeobachter eingeladen worden. Das entspricht rund einem Drittel der 1200 Beobachter, die vor vier Jahren zur Parlamentswahl eingereist waren.
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,514691,00.html

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