Das ZDF titelt schon: „was wusste Merkel wann“. Der (Frontal)Angriff auf die Kanzlerin hat begonnen – und gerade vom ZDF ist, aufgrund eigener medienpolitischer Dummheit der CDU in Sachen Chefredakteur, wenig Schützenhilfe zu erwarten. Wie ich schon vor einiger Zeit, zugegebenermaßen spöttisch, prophezeite, weitet sich die Kundus-Affäre langsam zur Regierungskrise aus. Jetzt fehlt nur noch ein Dokument oder ein Zeuge, welches/r zeigt, dass Merkel alles schon früh wusste. (wovon stark auszugehen ist) Dann erleben wir die kürzeste Bundesregierung aller Zeiten, denn nach lauter Klein-Klein, Pleiten, Pech und Pannen hat die Regierung Merkel II schon jetzt ihre Mehrheit verspielt. Avanti, Dilettanti.

Auch einige meiner Parteifreunde bekleckern sich zur Zeit nicht gerade mit Ruhm – kleinkarierte, in der Öffentlichkeit verheerend wirkende Klientelpolitik für Hoteliers und Vermieter statt endlich großer Steuerstrukturreform. Was soll das? Sind wir dafür angetreten? Ist das unser Anspruch? Hallo Berlin, aufwachen! Da scheinen einige zu meinen, mit dem Erhalt eines Amtes sei die Arbeit schon getan. Falsch gedacht! Wer Verantwortung hat, muss sie auch tragen. Und das kann in der Krise auch mal wehtun.

Mir geht es wie vielen Wählern im Land: Ich fühle mich langsam von dieser Regierung verar***t. Was bringt es, tolle Programme zu erarbeiten, Ideen zu entwickeln und viel Herzblut in die liberale Sache zu stecken, wenn durch schlechte Kommunikation auf der Regierungsebene sämtliche Bemühungen der politisch Aktiven wieder zunichte gemacht werden?

Doch nicht nur ich persönlich leide, es leidet auch die Partei – wir werden (schon wieder) als etwas dargestellt, was wir nicht sind. Leider werden unsere Grundsätze zur Zeit nicht kommuniziert und  die riesigen Chancen des Liberalismus unter täglichem Politikmüll begraben.

Berlin ist wie Washington – das ganze System von Lobbyisten, schmierigen Apparatschiks und bezahlten Meinungen ist krank (nicht ohne Grund plakatierte die CDU-BW schon mal „gegen Berliner Verhältnisse“) und führt zu „bad Governance“. Genau so, wie Barack Obama angetreten ist, Washington zu ändern, müssten wir antreten, Berlin zu ändern. Change. Yes we need. Doch leider ist bei uns kein Obama in Sicht.

Liebe Bundesregierung: Ihr habt wirklich große und wichtige Probleme zu bearbeiten. Lasst die Scheingefechte und Augenwischerei um einen eh scheiternden Klimagipfel mal beiseite. Schluss mit der Merkelschen Gipfel-Aristokratie. Sorgt erstmal für Jobs im Land, für Aufschwung, Wohlstand und mehr Freiheit. Verliert euch nicht im Kleinen – Großes gilt es zu gewinnen, in Deutschland, im Jahr 2010.

About the author

Markus 410 posts

0 Responses to “Merkels Countdown”

Schreibe einen Kommentar