Kategorie: Politik

Weiterwursteln in Berlin

„Als Segler weiß man: Wenn der Wind dreht, muss man das Segel anders setzen, um dennoch an sein Ziel zu kommen.“ Jorgo Chatzimarkakis, MdEP Na toll. So sieht jetzt also die „erfolgreiche“ Regierungspolitik in Berlin aus. Statt Steuer-Strukturreform und gesundheitspolitische Wende kommt dasselbe raus wie immer: Politischer Wackelpudding. Beispiel Gesundheit: Anstatt Ausgaben zu senken und […]

Es wird auch noch liberale Politik gemacht…

…aber leider nicht in der Bundesregierung. Beispiele dafür, was liberale Themen in 2010 sind, findet sich im „frei-brief“ Nr. 22/2010: 110 Delegierte der Liberal International aus aller Welt haben sich am 11. und 12. Juni in Berlin getroffen. Die Beschlüsse des Exekutivkomitees finden Sie unter: 184. LI Executive Committee http://tinyurl.com/24ctpko Darin stehen unter anderem Beschlüsse […]