Westerwelles große Chance

Als ich einmal, vor Jahren, die Gelegenheit hatte, den damaligen Bundesaußenminister Klaus Kinkel zu fragen, was ihn denn am meisten in seiner Amtszeit beeindruckt hat, so sagte er: „die Machtlosigkeit eines deutschen Außenministers“.

In der Tat. Es wird eng für nationalstaatliche Außenpolitik. In Zeiten fortschreitender Integration der Europäischen Union; der Einführung eines „EU-Außenministers“; immer weiter reichender Gipfel-Diplomatie bei der die Regierungschefs im Europäischen Rat oder in der UNO die Außenpolitik maßgeblich bestimmen – wo bleibt da der Platz für eine profilierte Außenpolitik eines deutschen Außenministers?

Hans-Dietrich Genscher hatte es da einfacher – in einer bipolaren Weltordnung. Auch seine Kanzler hatten klare Visionen bezüglich der Ostpolitik sowie ihrer Feindbilder – was man von Frau Merkel ja weiß Gott nicht sagen kann. Somit hat auch die gesamte Bundesregierung keinen klaren außenpolitischen Kurs – genau so wie sie letzten elf Jahre, bis auf die Europapolitik, keinen hatte.

Was also tun? Große Visionen entwickeln? Um am Ende belächelt zu werden wie ein Joschka Fischer mit seiner Utopie von Europa? Der Kanzlerin in ihrer Gipfel-Aristokratie folgen und immer nur das Mögliche wollen ohne das Wünschenswerte zu fordern? Nein. Das wäre für einen liberalen Außenminister zu wenig.

Europa ist mit dem Lissabonner Vertrag in einer Sackgasse – einerseits sind Fortschritte in der Organisation der Union zu erwarten, andererseits scheint die Fortentwicklung der Union auf Jahrzehnte festgefahren. Niemand wird nach den Erfahrungen von Frankreich, den Niederlanden und Irland es wagen, eine erneute Verfassungsdiskussion zu beginnen – so bitter nötig sie auch wäre.

Im Gegenteil – wir werden mit Widerständen gegen die Folgen der Lissabonner Beschlüsse zu kämpfen haben – bis hin zum drohenden Austritt Großbritanniens im Falle eines, eher wahrscheinlichen, konservativen Wahlsieges auf der Insel.

Also ist in der Europapolitik kein Blumentopf in den nächsten Jahren zu gewinnen;  auch und gerade nicht mit einem Parlament, in welchem sich gerade eine neue Rechte formiert, die das ganze System ad absurdum führt, da sie mehrheitlich aus Populisten und EU-Gegnern besteht.

Weitere Konkurrenz droht Westerwelle von Verteidigungsminister und Medien-Star Guttenberg. Der wird, ganz charmant, sich die Fragen Afghanistan, Pakistan und die damit zusammenhängende Abstimmung mit dem Bündnispartner USA unter den Nagel reißen und auf dem kürzest möglichen Dienstweg mit der Kanzlerin beraten. Westerwelle muss aufpassen, dass er da nicht kurzerhand übergangen wird.

Dazu kommt:  Mit Afghanistan und Pakistan ist in nächster Zeit auch kein politisches Kapital zu gewinnen. Je höher die Gefahrenlage und je höher unsere Verluste werden, desto unpopulärer wird auch der zuständige Minister werden, der die Trauerbotschaften und die steigenden Rechnungen dem Volk überbringen muss.

Was bleibt? Als Liberaler muss Guido Westerwelle selbstverständlich die Frage der Menschenrechte zum Politikum Nummer eins seines Ministeriums machen. Daran wird man ihn messen – auch und gerade daran, wie sehr er bereit ist, aufgrund seiner liberalen Position heraus Konflikte mit der menschenrechtspolitisch allzu soften Kanzlerin einzugehen.

Ich wünsche mir keinen Außenminister, der vor den Chinesen kuscht, die Todes- und Folterstrafen in Saudi-Arabien gutheißt und im Namen der Völkerfreundschaft mit Kim-Jong-Il fröhlich Hände schüttelt!  Ich wünsche mir einen liberalen Außenminister, der klare Kante zeigt, keine Konflikte scheut und mit deutlichen Worten unsere freiheitlichen Wertvorstellungen in der Welt kommuniziert.

Es gibt jedoch eine große Aufgabe, die der deutsche Außenminister besser als jeder andere in Angriff nehmen kann: Die Nahost-Konferenz. Ganz im Stile der KSZE in Helsinki brauchen wir eine große Friedenskonferenz für den Nahen und Mittleren Osten. Wir Deutsche können sowohl als Gastgeber fungieren, als auch als Moderatoren auftreten, denn einerseits sind wir Israel auf ewig verpflichtet und andererseits genießen wir großes Ansehen in der Arabischen Welt.

Warum nun sollte sich ausgerechnet Guido Westerwelle in diese Schlangenhöhle wagen? Nun, gerade deshalb, weil keiner es ihm zutraut. Genau so, wie keiner es Obama zugetraut hätte, dass er die US-Präsidentschaftswahl gewinnt. Oder wie keiner es Gorbatschow zugetraut hat, dass er den eisernen Vorhang fällt.

Internationale Politik lebt oft vom Moment der Überraschung – opportunistisch könnte man auch sagen von der „Gunst der Stunde“. Warum nicht also die Gunst der Stunde nutzen und die sichtlich erfolglosen Bemühungen der US-Amerikanischen Administration mit einer großen Nahost-Konferenz unterstützen? Es ist doch klar ersichtlich, dass die Amerikaner zu parteiisch im Nahen Osten sind, um ernsthaft eine Lösung des Konfliktes herbeibringen zu können.

Die Engländer und die Franzosen scheiden aufgrund ihrer kolonialen Vergangenheit aus – die Russen scheinen nicht sonderlich an einer Lösung interessiert. Sie verdienen ja recht gut am status quo. Wer bleibt? Wer hat die Kraft, die Größe und die Glaubwürdigkeit, einen solchen Prozess zu starten?

Es ist sicherlich keine einfache Aufgabe, aber es ist Westerwelles große Chance, einen Prozess zu beginnen, der die Welt in einer Weise zum Guten verändern könnte, wie kaum etwas zuvor.

Niemand erwartet einen Nahost-Friedensvertrag in sechs Monaten – genauso wenig wie nach Helsinki 1975 jemand erwartet hat, dass die Sowjetunion zerfällt. Aber: In der Schlussakte von Helsinki wurden die Prinzipien gelegt, die Jahrzehnte später die Abrüstung und letztendlich das Ende des Kalten Krieges erst möglich gemacht haben.

Genau solche Prinzipien muss man jetzt für den Nahen und Mittleren Osten finden. Das wäre eine wahrlich geschichtliche Leistung der deutschen Außenpolitik.