Niemand hat die Absicht…

Reuters berichtet:

Der Iran beschleunigt seine Urananreicherung, die auch für den Bau von Atomwaffen genutzt werden kann. Präsident Mahmud Ahmadinedschad startete am „Nationaltag für Atomtechnik“ den Bau einer neuen Generation von Uran-Zentrifugen in der umstrittenen Anreicherungsfabrik in Natans. „Heute haben wir mit der Installation von 6000 neuen Zentrifugen begonnen und ich werde weitere Errungenschaften bekanntgeben“, erklärte Ahmadinedschad am Dienstag einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Irna zufolge. Er hatte sich dabei vor einer Reihe von Luftabwehrwaffen aufgestellt.

Natürlich wird das angereichterte Uran im Iran nur für zivile Zwecke eingesetzt werden…

Wo ist die Relevanz für uns?

…Iran versucht vor allem Spezialwerkzeugmaschinen, Mixer, Kreiseltechnologie, Windkanalausrüstung, Antriebs- und Steuerungssysteme, spezielle Messgeräte und Festtreibstoffkomponenten zu beschaffen. Bei den nachgefragten Waren handelt es sich häufig um so genannte Dual-use-Güter, welche in ihren Parametern nur geringfügig von solchen Produkten abweichen, die der Exportkontrolle unterliegen. […]
 
Die konspirative Vorgehensweise iranischer Beschaffungsorganisationen hat sich auch 2007 nicht geändert. Nach wie vor werden bereits in der Vergangenheit praktizierte Verschleierungstechniken – Umgehungslieferungen über Drittländer, Einschaltung von Zwischenhändlern, Vortäuschung eines unverfänglichen Endempfängers oder zivilen Verwendungszwecks – angewandt. Mitunter werden Beschaffungsprojekte auch in mehrere separate Bestellungen an verschiedene Hersteller aufgeteilt. 

Quelle: Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2007

Ein Beispiel gefällig?

…Eine baden-württembergische Maschinenbaufirma erhielt  von einem Unternehmen im europäischen Ausland eine Anfrage zu der aktuellen Version einer Werkzeugmaschine, die Exportbeschränkungen unterliegt, weil mit ihr grundsätzlich auch Raketenteile hergestellt werden könnten. Ermittlungen ergaben, dass eine einschlägig bekannte iranische  Beschaffungsorganisation speziell zum Kauf dieser Maschine eine Tarnfirma gegründet hatte, die ihrerseits wiederum eine Vertretung in Ostasien unterhält. Diese beauftragte die europäische Gesellschaft mit dem Kauf der Maschine, um die deutschen Ausfuhrbestimmungen durch eine Lieferung nach Ostasien zu umgehen. Von dort sollte die Anlage anschließend in den Iran verbracht werden…

Quelle: Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2007

http://www.verfassungsschutz-bw.de/downloads/jabe/2007/JABE2007-pf.pdf

Erinnern Sie sich noch?

Walter Ulbricht Mauerbau.mp3

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