Was nun folgt, gleicht fast schon einem Ritual. Da tauchen plötzlich neue Berichte auf, es wird darüber geschrieben. Da werden Gerüchte zu News und Vermutungen zu Fakten. Am Ende muss jemand dann die „politische Verantwortung“ für etwas übernehmen, was jede/r eh längst wusste. Auch jetzt riecht es wieder stark nach Rücktritt.
Die WELT schreibt:
Kundus-Affäre – Wusste die Regierungszentrale früher von Opfern?
Die Kritik an der Informationspolitik der Bundesregierung zu dem Luftangriff bei Kundus Anfang September weitet sich auf die Bundeskanzlerin aus. Dreh- und Angelpunkt der Diskussion ist, ob Angela Merkel schon vor ihrer Regierungserklärung vom 8. September über zivile Opfer unterrichtet war oder nicht.
Es sieht nicht gut aus für Angela Merkel. Denn: War sie informiert, hat sie gelogen. Oder zumindest Tatsachen beschönigt. War sie nicht informiert, ist auch das ein Skandal und die Schuld daran trägt dann der jetzige Bundesinnenminister und damalige Kanzleramtschef Thomas de Maizière, dessen Behörde geschlampt und das de facto-Staatsoberhaupt in Unwissenheit belassen hat.
Ich tippe auf ein Bauernopfer, um die Sache ruhig zu bekommen. Auch das gehört zum Ritual.
Übrigens: In Finnland tritt gerade ein Premierminister sowohl vom Parteivorsitz als auch vom Amt zurück. Weil ein Bauunternehmer ihm angeblich ein paar gehobelte Bretter für sein Haus geschenkt hat. Die wurden zwar auch bei einer medial per öffentlich-rechtlichem Fernsehen begleiteten Untersuchung des Anwesens nirgends entdeckt. Aber dafür taten sich plötzlich andere Abgründe wie zum Beispiel unerklärliche Wahlkampfspenden auf. Und nun ist der Minister überraschend amtsmüde.
Wie gesagt – es ist ein Ritual. Mal sehen, wie lange der Tanz bei uns diesmal geht.
Aber: Was wusste eigentlich der damalige Außenminister Steinmeier? Und alle anderen in der SPD? Wir warten gespannt (und wahrscheinlich bis zum Sanktnimmerleinstag) auf „lückenlose Aufklärung“.
Mich macht traurig, wie die ganze Berliner Polit-Kaste das Volk zum Narren hält. Irgendwie erinnert mich die ganze Sache an Watergate und Nixon. Was damals das Vertrauen der Amerikaner in ihr politisches System nachhaltig erschütterte, spielt sich jetzt vor unser aller Augen ab.
Liebe Politiker der so genannten Volks-Parteien: Warum nicht einfach gleich die Wahrheit sagen, anstatt immer wieder rumzudrucksen? Am Ende schadet ihr mit eurem Verhalten doch uns allen.
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