Zum zweiten Mal wurde Europa entführt – doch diesmal heißt der Verführer im Stiergewand nicht Zeus, sondern Macht.
UPDATE (1.12.): Lesenswerter Artikel in der WELT: http://www.welt.de/politik/ausland/article5376070/Hurra-der-Lissabon-Vertrag-ist-da-Und-jetzt.html
Vor ein paar Wochen berichtete ich HIER über meine Enttäuschung in Sachen Europa. Nun, die Ernennung der Personen in die beiden wichtigsten politischen Ämter der größten Staaten-Union der Welt spricht ihre eigene Sprache. Nicht, dass die Personen eine schlechte Wahl wären, das kann ich nicht beurteilen. Denn ich kenne sie nicht – wie 95% der europäischen Bevölkerung sie nicht kennen.
Genau so, wie die europäische Verfassung verwässert wurde, wird jetzt die angedachte europäische Regierung von den allzu mächtigen Staatschefs der Nationalstaaten verwässert. Schade, denn Europa hat eine Chance verpasst. Europa hätte nämlich die einzigartige Chance gehabt, sich ein Gesicht zu geben. So bleibt es weiterhin blass. Sieht so das Europa aus, welches wir uns wünschen?
Wen, fragen Sie, hätte man sonst wählen können? Nun, mir fallen da ganz spontan so einige ein: Martti Ahtisaari, Václav Havel, Roman Herzog, Lech Wa??sa, als Außenminister z.B. Anders Fogh Rasmussen oder Jaap de Hoop Scheffer. Aber es gibt sicherlich viele andere mehr, die ich gerade vergessen habe.
Aber weit wichtiger wäre die direkte Wahl des Präsidenten durch die Bevölkerung Europas gewesen. Das erst gäbe ihm die notwendige politische Legitimation. Und den Völkern der Union endlich (sic!) etwas Gemeinsames.
Auch die von mir prophezeite Verbotskultur der EU schreitet voran: So will der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte alle Kruzifixe aus Schulklassen verbannen. Und das ausgerechnet in Italien! Ein völlig überflüssiges, blödsinniges und gegen jeden vernünftigen Menschenverstand gerichtetes Verbot, meine ich.
Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass die EU eine religionsneutrale, säkulare Schulbildung der Kinder Europas will. Aber: Wenn die Institutionen Europas weiterhin eine Politik betreiben, die weit entfernt vom alltäglichen Rechtsempfinden der Bürger der Union ist; wenn Entscheidungen zum Schutze von Minderheiten das kulturelle Werte-Fundament der Staaten der Union infrage stellen, dann werden die Bürger der Union irgendwann eben diese wieder abschaffen. Die Völker Europas sind der Souverän, nicht die Bürokraten in Brüssel. Doch irgendwie scheinen diese genau das vergessen zu haben.
Vielleicht brauchen wir Amtszeitbeschränkungen auf wenige Jahre in den Europäischen Bürokratien, damit sich der Filz dort nicht noch weiter festsetzt und damit sich das Raumschiff Brüssel nicht endgültig von jeder Realität abhebt. Man kann die Union doch nicht gegen den Willen ihrer Völker regieren!
So haben sich die Erfinder der Europäischen Vereinigung die Union sicherlich nicht vorgestellt. Ich auch nicht. Wir importieren das Negative, lassen den Wasserkopf bestehen und exportieren unseren Wohlstand. Schlimmer noch: Wir lassen uns von einer aus dem Ruder laufenden Polit-Bürokratie immer neue und unsinnige Vorschriften auferlegen.
Das Projekt Europa ist in akuter Gefahr – nicht von außen, sondern durch die Trägheit und Kleinkariertheit von innen. Ich kann nur hoffen, dass unsere liberalen Vertreter in den europäischen Gremien umso lauter werden.
Europa muss sich auf das besinnen, was es einmal werden will – ein Global Player der Weltpolitik. Und es muss sich aus kleinteiligen Alltags-Regelungen seiner Bürger raushalten. Die jetzt auftauchenden Verbote sind das Ergebnis einer systematischen Kompetenz-Verschiebung an eine EU-Bürokratie, die man nicht mit entsprechenden internationalen Aufgaben betreut hat – zu Lasten der eigenen Bevölkerung.
Anstelle endlich die Verteidigung des Kontinents zu harmonisieren (und dadurch Milliarden einzusparen), oder den Hunger verursachenden Subventions-Wahnsinn der EU-Landwirtschaft anzugehen, verbietet man Glühbirnen.
q.e.d.
*Kadmos war in der griechischen Mythologie der Bruder Europas, der verzweifelt nach ihr suchte als Zeus sie entführt hatte. Telephassa (griech. „die mit weißem Gesicht“ ) war die Mutter Europas, die Kadmos auf der Suche begleitete. Die Mutter starb auf der Suche nach der verschollenen Tochter. Kadmos wurde König von Theben.